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April/Mai 2016

Klage gegen Werksschließung

Keine Entscheidung am Landgericht

33 Monate nach Einreichung der Klage will das Gericht eine Erklärung, ob vom Kläger noch ein sogenanntes Feststellungsinteresse besteht.

Einige Eckdaten zum Verfahren:

  • Im August 2013 wurde von Rainer Einenkel, Aufsichtsratsmitglied der Adam Opel AG, die Klage am Landgericht Darmstadt gegen die Schließung des Bochumer Opel-Werkes eingereicht. Das Landgericht hatte die Zulässigkeit der Klage bestätigt. Das war anderthalb Jahre vor der Werksschließung.

  • Nach 9 Monaten, am Mai 2014, gab es den ersten Verhandlungstermin.

  • Den nächsten Termin legte das Gericht auf den 30. September 2014. An diesem Tag endete für die Opelaner die Frist, einen Auflösungsvertrag plus Vertrag für die Transfergesellschaft zu unterschreiben oder gekündigt zu werden.

  • Weiterer Verhandlungstermin war der 10. Dezember 2014. Genau an diesem Tag endete die Fahrzeugproduktion in Bochum und es war der letzte Arbeitstag für über 3.000 Bochumer Opelaner.

  • Am 29. April 2016, am Vorabend des Tag der Arbeit, wurde verkündet, dass der Kläger erklären soll, ob weiterhin ein sogenanntes Feststellungsinteresse besteht. So teilte es die Gerichtssprecherin am 29. April 2016 der Presse mit.

Eine schriftliche Stellungnahme des Gerichtes liegt noch nicht vor.

Nähere Informationen zum Verfahren weiter unten.


Bochum, April/Mai 2016

Wichtige Information für die Steuererklärung der Mitarbeiter in der Transfergesellschaft

Aufgrund vieler Nachfragen hat der Betriebsrat ein Informationsblatt zur Verfahrensweise bei der Steuererklärung herausgegeben. Im Anhang zum Infoblatt dazu ein Muster für einen Widerspruch.

Weitere Informationen und aktuelle Tipps für Beschäftigte der Transfergesellschaft siehe weiter unten.

Informationen zum Steuerrecht [296 KB]


Bochum, April 2016

OPEL-Ausbildung vor dem Ende

Betriebsrat: Juristische Schritte

Im Sozialtarifvertrag hatte Opel schriftlich zugesagt, mit der Initiative 'Lernfabrik' die qualifizierte Berufsausbildung am Standort Bochum zu sichern und als festen Bestandteil der Verbundausbildung zukunftsfähig zu gestalten. Doch genau das Gegenteil geschieht. Erstmals seit 50 Jahren stellt Opel in Bochum keine neuen Auszubildenden ein! Die Zeit drängt. Opel bewegt sich nicht.

Die Vertrauenskörperleitung hat im Auftrag der IG Metall-Mitglieder eine Mitgliederversammlung eingefordert. Ausbilder, Auszubildende und Beschäftigte brauchen dringend Klarheit.

Opel muss diesmal die Verträge einhalten. Dem Bochumer Betriebsrat wurden bisher alle Informationen zum Thema Lernfabrik vorenthalten. Der Betriebsrat hat jetzt angekündigt, seine Rechte juristisch durchzusetzen. Nach der Schließung der Bochumer Fahrzeugproduktion (die Rechtmäßigkeit wird derzeit am Landgericht Darmstadt behandelt) muss Opel diesmal seiner sozialen Verantwortung für die Menschen und die Region nachkommen.

Opel-Ausbildung muss bleiben

Das Opel-Emblem ist bereits demontiert. Das traditionsreiche Werk I wird Stück für Stück abgerissen. Jetzt soll es auch die hochwertige Opel-Berufsausbildung treffen. Betriebsrat, JAV, Ausbilder und Auszubildende wehren sich...


Bochum, April 2016

Aktuelle Informationen zum Tarifvertrag

Arbeitsbescheinigungen von Opel und TÜV

Die Agentur für Arbeit hat mitgeteilt, dass man zur Bearbeitung des Antrages auf Arbeitslosengeld u.a. die ausgefüllten Arbeitsbescheinigungen der Fa. Opel und der Fa. TÜV Nord verlangt. Es handelt sich also um zwei Arbeitsbescheinigungen.

Die Arbeitsbescheinigung von Opel wird von Opel (HR-Servicecenter 0800/1016729) erstellt.

Die zusätzlich bisher ausgestellten Arbeitsbescheinigungen vom TÜV-Nord waren nicht stimmig, werden vom TÜV Nord neu erstellt und bis spätestens 15.04.2016 bei der Agentur für Arbeit neu eingereicht. Das hat der TÜV mit Schreiben vom 4.03.2016 bestätigt. (siehe nächsten Abschnitt).

Arbeitslosengeld I nach der TFG

Nach der berechtigten Kritik an der Berechnung für den Arbeitslosengeld-Anspruch wurden vom TÜV Nord TFG neue Arbeitsbescheinigungen ausgestellt. Auf dieser Grundlage wird die Agentur eine Neuberechnung des Arbeitslosengeldes durchführen. Bis Ende April/Anfang Mai 2016 bekommen Anspruchsberechtigte einen neuen Bescheid zum Arbeitslosengeld rückwirkend zum beantragten Zeitpunkt. Das wird im Regelfall diejenigen betreffen, die zum 1.01.2016 Arbeitslosengeld bekommen. Die Agentur für Arbeit Bochum wird die umliegenden Arbeitsagenturen informieren.

Geltendmachung Urlaubsvergütung

Mehrere hundert Beschäftigte mit mindestens 25 jähriger Betriebszugehörigkeit haben inzwischen gegenüber der Adam Opel AG für das Jahr 2015 ihren Anspruch auf Abgeltung von 10 Tagen Urlaub und zusätzliches Urlaubsgeld geltend gemacht. Opel hat diese Ansprüche abgelehnt. Bisherige Klagen wurden in erster Instanz vom Arbeitsgericht Bochum abgelehnt. Gegen diese Ablehnung haben die IG Metall und privat beauftragte Rechtsanwälte beim Landesarbeitsgericht Hamm Berufung eingelegt. Es wurden noch keine Termine anberaumt.

Lt. DGB-Rechtsschutz ist mit den ersten Berufungsverfahren am Landesarbeitsgericht Hamm frühestens in der 2. Jahreshälfte zu rechnen.

Berechnung Bruttoabfindung für Pensionsbridge

Der DGB Rechtsschutz hat Klage eingereicht. Mit den ersten Terminen wird auch hier frühestens in der 2. Jahreshälfte gerechnet.

Gleichbehandlung Schwerbehinderte bei Abfindung (Pensionbridge)

Alle Klagen am Arbeitsgericht Bochum sind für die ehemaligen Opelaner erfolgreich ausgegangen. Opel ist in allen Fällen in die Berufung gegangen. Der erste Berufungstermin ist für Juni 2016 festgelegt.

Auswahl 3. Jahr TFG

Ob und in welchem Umfang eine Auswahl für ein drittes Jahr TFG erfolgt, entscheidet das sogenannte Steering Committee in der 2. Jahreshälfte 2016. Mehr kann man dazu im Tarifvertrag unter C. Ziffer 3.1.5 "Härteregelung" nachlesen.

Anspruchberechtigte auf Sozial-Tarifvertrag

Immer wieder wird gefragt: Für wen gilt der Sozialtarifvertrag? Für ALLE. Dieser Tarifvertrag wurde gleichzeitig vom Betriebsrat als Sozialplan und Interessensausgleich verabschiedet und trägt die Unterschrift des damaligen Betriebsrates/Betriebsratsvorsitzenden. Somit gelten die Regularien für Abfindungen, Pensionbrigde, Transferregelungen und sonstige Konditionen für ALLE Beschäftigte des Opel-Werkes Bochum, unabhängig von einer Gewerkschaftszugehörigkeit.


Werk II - Neues Logistikzentrum

Neues Logistikzentrum - Ergebnis des Tarifvertrags

Der Startschuss für die letzten verbliebenen Opel-Arbeitsplätze in unserer Stadt ist gefallen. Auf dem Gelände des ehemaligen Opel-Werks 2 in Langendreer machten Vertreter des Autobauers, der Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin symbolisch den ersten Spatenstich für das geplante Warenverteilzentrum. Opel will 60 Millionen Euro in das Warenverteilzentrum investieren. Das neue Logistikzentrum war ein Ergebnis der Verhandlungen zum Sozialtarifvertrag.

Betriebsrats-Chef Murat Yaman: "Wir konnten erreichen, dass für alle Mitarbeiter der Flächentarif der IG Metall und eine Arbeitsplatzgarantie bis 2020 gilt."

Der Betriebsrat hält weiterhin an seinen Forderungen fest: Einstellung von Auszubildenden in Logistikberufen, Fortführung der Berufsausbildung am Standort Bochum und Schaffung der von Opel-Vorstandschef KT Neumann schriftlich zugesagten Ersatzarbeitsplätzen!!!


Bochum, Februar 2016

"Atmosphäre eines Friedhofes"

Ein lesenswerter Bericht in der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (BSZ) über einen Besuch im ehemaligen Bochumer Opel-Werk I und seine beeindruckenden Bilder, die jeden ehemaligen Opelaner und viele Menschen der Region tief bewegen. Der Link zur BSZ mit dem Artikel zum Opel-Werk unter 'Links'.

Der Autor und Fotograf Alexander Schneider schrieb dazu:

"Vor ungefähr zwei Wochen war ich im alten Opelwerk, das sich jetzt "Bochum Perspektive 2022" nennt. Der fast ikonische Schriftzug des Autobauers wurde inzwischen entfernt und macht somit Platz für neue Firmen. Eine von diesen steht seit Ende letzten Monats fest: Die DHL. Als Redakteur der :bsz (Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung) durfte ich dem ehemaligen Opelwerk noch einmal die letzte Ehre erweisen und kann Euch somit einen Einblick bieten, den ich Euch nicht vorenthalten möchte. Auch wenn durch den Nebel vieles nicht absolut scharf geworden ist, zeigt sich dadurch vielmehr die Atmosphäre eines Friedhofs, die vielleicht genau richtig ist."

Alexander Schneider hat uns erlaubt, die Bilder zu veröffentlichen. Fotos: Alexander Schneider; Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Opel-Bilder von Alexander Schneider (BSZ)


Bochum, Februar 2016

Klage gegen Werksschließung


Entscheidung am 29. April 2016

In der Sitzung am 23. Februar 2016 ist am Landgericht Darmstadt der Beschluss ergangen, dass für den 29. April 2016 eine Entscheidung verkündet werden soll.


    Was wird verhandelt?
  • Gegenstand der Klage ist die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Beschlussfassung zur Schließung des Bochumer Werkes und der Verlagerung der Zafira-Produktion. Dabei handelt es sich um die Beschlussfähigkeit des Aufsichtsrates sowie darum, dass dem Aufsichtsrat eine vom Gesetz vorgeschriebene und der wirtschaftlichen Bedeutung notwendige Information und Beratung zur Zafira-Verlagerung verweigert wurde.

  • "Wahrheitswidrig und widersprüchlich..."
  • Im April 2013 hatte der Opel-Vorstand und die Bochumer Werksleitung die Schließung von Bochum mitgeteilt. Im Mai 2013 verkündete der Opel-Vorstand einseitig die Verlagerung des Zafiras nach Rüsselsheim. Unverzüglich wurden in Rüsselsheim die Umbauarbeiten begonnen. Jetzt hat Opel erklärt, die Schließung von Opel-Bochum sei erst ein Jahr später im März 2014 beschlossen worden! Ein Prozessbeobachter dazu: "Ein klassisches Eigentor von Opel!" Man darf auf die Erklärung von Opel gespannt sein.

  • Rechtsanwalt Professor Dr. Andreas Pentz:
  • "Der Verlauf des Termins zur mündlichen Verhandlung hat den Kläger in seiner Rechtsauffassung bestätigt, als Aufsichtsratsmitglied zur gerichtlichen Überprüfung von ihm als rechtswidrig eingestufter Beschlüsse nicht nur berechtigt, sondern auch verplichtet zu sein." (Mai 2014)

  • Gefunden in der Presse:
  • "Die Arbeitnehmer im Aufsichtsrat haben geschlossen gegen die Schließung von Bochum gestimmt. Im Aufsichtsrat mit Nein stimmen und dann schweigen? Dann wäre die Arbeitnehmerseite ein zahnloser Tiger..."

Weitere Informationen zum Verfahren:

Klage gegen die Schließung

Bochum, 2015

Das Opel-Ende - Die Bilder vom Abriss
Februar bis März 2016 (wird ständig aktualisiert)

Opel-Ende - Die Bilder


"Die Schande von Opel"

In der Nacht zum 24. Februar 2015 wurde heimlich der Opel-Schriftzug am Tor 4 entfernt. Der Bochumer Zafira wird jetzt im Werk Rüsselsheim gebaut und dafür muss das Bochumer Opel-Werk geschlossen werden.

Die Schließungskosten für Bochum sind mit über 700 Millionen Euro höher als von Opel gerechnet. Die Schließung des Werkes Bochum wird die teuerste Werksschließung für Opel sein. Zusätzliche Kosten drohen durch Umweltbelastungen und Sanierung. Der Abriss stockt. Es gibt schwere Vorwürfe wegen der Abriss-Ausschreibungen.

Ohne Schließung des Werkes Bochum gibt es keine Investitionen für die Werke in Rüsselsheim, Kaiserslautern oder Eisenach. Im Klartext: Nach der Schließung von Opel-Antwerpen ist Bochum das nächste Opfer, damit die anderen Werke (vielleicht) überleben können!

Bisher gibt es keine Zukunft für die Opelaner und die Stadt. Von 2.700 betroffenen Opelanern haben über 2.400 keine Beschäftigung. Weitere 1.000 Beschäftigte verschiedener Dienstleister waren im Opel-Werk beschäftigt und sind nun auch ohne Arbeit: Ohne TFG oder Abfindung.

Einen Vertrag über die Ansiedlung von DHL gibt es immer noch nicht. Die von Opel zugesagten Ersatzarbeitsplätze und Industrieansiedlungen auf dem Areal von Werk I sind nicht da.

Die Reaktion der Menschen: Wut, Trauer, Verbitterung aber auch Stolz, dass man über zehn Jahre der drohenden Schließung widerstehen konnte.

Eine Zeitung schrieb: "Der Abriss von Bochum - Die Schande von Opel." Wir werden weiter berichten, wie es mit den Menschen, der Stadt, der Region und den Zusagen von Opel weitergeht...


100 versprochene Ersatzarbeitsplätze fehlen

Im Zusammenhang mit den Sozialplanverhandlungen hatte Opel-Chef KT Neumann für Bochum 100 industrielle Arbeitsplätze zugesagt. Die schriftliche Zusage liegt der IG Metall vor. Bis heute hat sich Opel nicht bewegt. "Soll wieder einmal auf Zeit gespielt werden?" befürchten Belegschaft und Betriebsrat.


August 2015

"Spaltung der Opel-Belegschaften gelungen!"

Der Fall Opel-Bochum

Im Dezember 2014 wurde das Bochumer Opel-Werk geschlossen.

Wie versprochen liegt die neue aktualisierte Opel-Chronik vor - mit neuen Fakten und Hintergrundinformationen. Eine Chronik des Widerstandes, Hoffnungen, Spaltung, großartiger Solidarität und den Leistungen einer stolzen Bochumer Belegschaft.

"Damit wir aus den Erfahrungen lernen und so etwas niemals wieder passiert," ein betroffener Opelaner.

Zum Sofortlesen:

Der Fall Opel

Zum Ausdrucken:

Chronik _ Der Fall Opel-Bochum [1.208 KB]

Dezember 2015

Ersatzteillager-Bochum und Ausbildung

Große Hilfsbereitschaft für

Flüchtlingshilfe und Sozialprojekte

Nähere Information - Dazu Bild anklicken

Solidarität für Flüchtlinge und Sozialprojekte

Bochumer Betriebsrat (Opel/Neovia) und Jugendvertretung zeigen gemeinsam mit den Beschäftigten und den Auszubildenden ihre Solidarität mit den Flüchtlingen und für weitere Projekte. Von den Kolleginnen und Kollegen im Ersatzteillager und der Ausbildung kam eine große Zahl von Sachspenden zusammen. Das Unternehmen Neovia Logistic stellte 3.000 Euro zur Verfügung. Jeweils 1.000 Euro gehen an die Flüchtlingshilfe, an die Aktion 'Lichtblicke' und an das 'Kinderhospiz Ruhrgebiet' in Witten.

Bochum, Juni 2015

Herbert Grönemeyer - 30 Jahre Jubiläumskonzert am 19.06.2015 in Bochum

Opelaner sagen

"Danke Herbert!"

Herbert Grönemeyer am 19. Juni 2015 in Bochum

Gänsehaut pur! So erlebten 30.000 Menschen am 19. Juni 2015 "unseren" Herbert Grönemeyer im Bochumer rewirpower Stadion beim Jubiläumskonzert.

Ein Jubiläums- und Solidaritätskonzert, das nicht im Tourneeplan stand und kurzfristig von Herbert Grönemeyer und seiner Agentur angesetzt wurde. Das galt auch für das zweite Konzert am 20. Juni mit weiteren 30.000 begeisterten Fans aus Bochum, dem Ruhrpott und ganz Deutschland.

Als Zeichen der Solidarität hatte Herbert Grönemeyer am 19. Juni die Bochumer Opelaner eingeladen. 7.000 Freikarten für 3.500 Opelaner und LebenspartnerInnen - und alle waren da. "Guten Abend Bochum, ich begrüße alle Opelaner," begrüßte Herbert Grönemeyer die anwesenden Opelaner unter dem begeisterten und solidarischem Beifall zehntausender Besucher.

Danach über 3 Stunden alte und neue Lieder, Gänsehaut, Tränen und Emotionen pur durch einen der größten Künstler Deutschlands.

Das Konzert bewies erneut, dass die Menschen im Ruhrpott zusammenstehen und das Wort Solidarität im Ruhrpott wirklich gelebt wird. "Herbert, das werden wir nie vergessen," so ein Opelaner nach dem Konzert.

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Unbedingt anschauen:

Opel-Solidarität

Hunderte Solidaritätserklärungen haben uns erreicht...