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Dezember 2016

Rechtsstreit wegen

Werksschließung

Entscheidung

Januar 2017?

Im Rechtsstreit gegen die Schließung des Bochumer Opel-Werkes hat das Landgericht Darmstadt die mündliche Verhandlung am 29. November 2016 fortgesetzt. Am Ende der Verhandlung hat das Landgericht den 31. Januar 2017 als Termin zur Verkündung einer Entscheidung bestimmt.

Fakt und Gegenstand der Klage bleibt aktuell: Der Beschluss zur Schließung des Bochumer Werkes ist nichtig. Der Aufsichtsrat als wichtigstes Kontroll- und Überwachungsorgan des Unternehmens wurde nicht korrekt informiert, obwohl das vom Gesetz zwingend vorgeschrieben ist. Arbeitnehmer und Gewerkschaft, die gemeinsam der Schließung von Bochum widersprochen haben, wurden bei der Entscheidung übergangen. Werksvergleiche wurden zum Nachteil des Werkes Bochum manipuliert.

Was mit Opel-Bochum geschah kann morgen jedem anderen Werk passieren. Die Klage ist gerechtfertigt und notwendig.

Nähere Informationen zum Verfahren

Klage gegen die Schließung



Die Chronik in Bildern

"Deutschlands

größter Abriss..."

"Beim Abriss von Opel in Bochum - wohl dem größten Abriss in Deutschland derzeit. Fast alle Gebäude, ein komplettes Autowerk wird abgebrochen, zerkleinert ..., und in Säcke gepackt, wiederverwertet oder abtransportiert…" WAZ am 8.07.2016

Opel-Bochum - Die Bilder vom Abriss und Umbau


Bochum, November 2016

Bochumer Opelaner:

"Rückgrat bewiesen

- Zeichen gesetzt"

Bochumer Opelaner geehrt

In einer Feierstunde wurde der ehemalige Betriebsratsvorsitzende des Bochumer Opel-Werkes mit der Ludwig-Fischer-Medaille, der höchsten Auszeichnung der Evangelischen Arbeitnehmerbewegung (EAB), geehrt.

Der EAB-Landespräsens Pfarrer Dieter Heising betonte in seiner Laudation, dass man den Kampf um das Bochumer Opel-Werk verloren habe, "aber die Opelaner haben durch ihr unermüdliches und aufrichtiges Engagement für den Standort ein entschiedenes Zeichen gesetzt. Die Auszeichnung stehe für Menschen, die für berechtigte Interessen stritten und in schwierigen Situationen Rückgrat bewiesen haben und nicht den einfachen Weg gewählt haben."

Rainer Einenkel nahm die Auszeichnung auch stellvertretend für die Bochumer Opelaner entgegen. Er bedankte sich für die großartige Solidarität der Menschen in der Region und besonders auch der EAB, die in der jahrelangen Auseinandersetzung immer solidarisch an der Seite der Opelaner gestanden haben. "Diese Solidarität hat uns Mut und Kraft gegeben. Solidarität für unsere Region wird jetzt erst recht wichtig sein!"


Bochum, Oktober 2016

Edelstahlwerke

übernimmt Opel-Ausbildung

Im Sozialtarifvertrag hatte Opel schriftlich zugesagt, mit der "Initiative Lernfabrik" die heutige qualifizierte Berufsausbildung zu sichern und "als festen Bestandteil der Verbundausbildung zukunftsfähig zu gestalten". Die Lernfabrik soll gemeinsam mit der Ruhruniversität Bochum und Uni Dortmund eingerichtet werden.

Zum 1. September haben fünf Azubis ihre Ausbildung zur Fachkraft für Lagerlogistik im Warenverteilzentrum in Langendreer beginnen. Ein wichtiger Erfolg, den Betriebsrat und JAV durchsetzen konnten. Aber Fakt ist auch, dass Opel selbst aus der Berufsausbildung aussteigt und die Ausbildung durch die Karrierewerkstatt in Witten übernommen wird. Die Karrierewerkstatt gehört zu den Deutschen Edelstahlwerken.

Zu der vereinbarten "zukunftsfähigen Ausbildung" und "Initiative Lernfabrik" schweigt Opel…

Weitere Informationen zur Situation der Berufsausbildung gibt es in einem Flugblatt des Betriebsrates zu lesen.

Informationsveranstaltung Opel-Bochum

22. Januar 2013: Bochumer Opelaner versammeln sich wiederholt während der Arbeitszeit und fordern vom Opel-Management eine Zukunft. Hier die Auszubildenden aus dem Bochumer Werk II


Bochum, Oktober 2016

Vertragsbruch durch Opel

Scharfe Kritik von der IG Metall, Betriebsrat und ehemaligen Beschäftigten am Opel-Vorstand. In den Verhandlungen zum Opel-Werk Bochum konnte erreicht werden, dass neben dem Erhalt und Ausbau des Warenersatzteillagers weitere 100 Industriearbeitsplätzen für die gekündigten Opelaner garantiert wurden. Diese Zusage des Opel-Chefs Neumann für die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze liegt schriflich der IG Metall vor.

Fast 2.000 der ehemaligen Beschäftigten des Bochumer Opel-Werkes sind immer noch ohne Arbeit (siehe Bericht unten). Esatzarbeitsplätze werden dringend gebraucht, aber Opel ist nicht bereit, die schriftliche Zusage zu erfüllen. Ein weiterer Vertragsbruch.


Bochum, September 2016

Keine Arbeit für Bochumer Opelaner

Tausende weiterhin arbeitslos

"Über 1.000 ehemalige Bochumer Opelaner arbeitslos", vermelden aktuell die Zeitungen. Doch in Wahrheit ist es noch dramatischer.

Ende 2014 waren 3.300 Beschäftigte von der (rechtswidrigen) Schließung des Bochumer Werkes betroffen. 2.614 Opelaner wechselten in die Transfergesellschaft.

Bis Sommer 2016 wurden nur ca. 600 in neue Jobs vermittelt. Ein Teil davon auf befristete, prekäre Arbeitsplätze.

Weitere 750 ehemalige Opelaner der sogenannten "rentennahen" Jahrgänge 1961 und älter, viele davon leistungsgemindert, sind nicht mehr in der Transfergesellschaft geführt und in der Regel arbeitslos gemeldet. Die Mehrzahl sucht Arbeit.

Im Klartext: Fast 2.000 der ehemaligen Beschäftigten des Bochumer Opel-Werkes sind derzeit immer noch ohne Arbeit.

Zusätzlich haben weitere tausende Menschen in der Zulieferindustrie, Logistik und Servicebetrieben im Ruhrgebiet durch die Opel-Schließung ihren Arbeitsplatz verloren und sind arbeitslos. Diese Menschen erscheinen in keiner Statistik der Opel-Schließung.

Verantwortliche der zuständigen Transfergesellschaft behaupten, das Problem seien angeblich unmotivierte und unflexible Opelaner und der "zu gute Tarifvertrag". Diese Aussage ist frech, unverschämt und unhaltbar.

Fakt ist: Es gibt immer weniger qualifizierte Arbeit im Revier. Opel und viele weitere Betriebe streichen Arbeitsplätze und schließen Werke. Die Arbeitslosigkeit in den Ruhrgebietsstädten steigt.

Opel in Bochum am 10. Juli 2016

"Beim Abriss von Opel in Bochum - wohl dem größten Abriss in Deutschland derzeit. Fast alle Gebäude, ein komplettes Autowerk wird abgebrochen, zerkleinert ..., und in Säcke gepackt, wiederverwertet oder abtransportiert…" WAZ am 8.07.2016


Bochum, September 2016

Wichtige Information für die Steuererklärung der Mitarbeiter in der TFG

Aufgrund vieler Nachfragen hat der Betriebsrat ein weiteres Informationsblatt zur Verfahrensweise bei der Steuererklärung herausgegeben.

Zusätzlich findet Ihr die entsprechenden Vorlagen, um Einspruch einzulegen.


Bochum, September 2016

Opel lässt Standort Bochum draußen?

Weiter nur als Zuschauer geduldet?

Früher war es selbstverständlich, dass die einzelnen Opel-Unternehmensteile im Gesamt- bzw. Konzernbetriebsrat verbunden waren. Dies soll nicht mehr gelten. So ist das Bochumer Opel-Logistikzentrum aus den zentralen Mitbestimmungs-, Informations- und Verhandlungsgremien ausgeschlossen. Dies betrifft die gewählten Bochumer Betriebsräte, SB-Vertretung, JAV und die 700 Beschäftigten. Sollen die einzelnen Opel-Standorte isoliert und gegeneinander ausgespielt werden?

Angeblich soll es rechtliche Vorbehalte geben, dass die Bochumer in den zentralen Gremien beteiligt sein dürfen. Das ist Quatsch und dem wird klar von Gewerkschaften und Juristen widersprochen. "Soll hinter dem Rücken der Bochumer über Bochum oder zum Nachteil anderer Standorte verhandelt werden?", wird darum im Betrieb vermutet.

Jetzt sind die anderen Standort-Betriebsräte und der Gesamtbetriebsrat gefordert, eine Gemeinsamkeit aller Standorte und Beteiligung auch der Bochumer an den zentralen Gremien durchzusetzen.


Bochum, September 2016

Opel - Kurzarbeit geht weiter

100 Zeitarbeiter müssen raus

Nachdem das Opelwerk Eisenach bereits seit Mai 2016 Kurzarbeit verfährt, wurde die Kurzarbeit nunmehr auch auf das Werk Rüsselsheim ausgedehnt. Kurzarbeit soll in den Werken Eisenach und Rüsselsheim bis mindestens Dezember eingesetzt werden. Als Begründung verweist Opel auf das Brexit-Votum in England.

Jetzt wurde gemeldet, dass in Opel-Eisenach über 100 Zeitarbeiter nicht weiterbeschäftigt werden. Der Betriebsrat hatte gefordert, dass die Zeitarbeitnehmer übernommen werden.

Erwähnenswert ist zur Kurzarbeit für Rüsselsheim, dass in diesem Werk die Bochumer Zafira-Produktion übernommen wurde und die Beschäftigten sich dadurch mehr Sicherheit erhofft hatten. Automobilexperten dazu: "Ohne Werksschließung und Bochumer Zafira-Produktion hätte Rüsselsheim schon längere Zeit gravierende Beschäftigungsprobleme gehabt!"

Betriebsrat muss zustimmen!

Der Arbeitgeber kann die Kurzarbeit nicht einfach anordnen. Der Betriebsrat hat in Arbeitszeitangelegenheiten ein zwingendes Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG.


Neues Warehouse

Der Startschuss für die letzten verbliebenen Opel-Arbeitsplätze in unserer Stadt ist gefallen. Auf dem Gelände des ehemaligen Opel-Werks 2 in Langendreer machten Vertreter des Autobauers, der Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin symbolisch den ersten Spatenstich für das geplante Warenverteilzentrum. Opel will 60 Millionen Euro in das Warenverteilzentrum investieren. Das neue Logistikzentrum war ein Ergebnis der Verhandlungen zum Sozialtarifvertrag.

Betriebsrats-Chef Murat Yaman: "Wir konnten erreichen, dass für alle Mitarbeiter der Flächentarif der IG Metall und eine Arbeitsplatzgarantie bis 2020 gilt."

Der Betriebsrat hält weiterhin an seinen Forderungen fest: Einstellung von Auszubildenden in Logistikberufen, Fortführung der Berufsausbildung am Standort Bochum und Schaffung der von Opel-Vorstandschef KT Neumann schriftlich zugesagten Ersatzarbeitsplätzen!!!


Bochum, Juli 2016

Opel-Vorstand Juli 2016:

"Wir haben es geschafft..."


Bochum, Juli 2016

Aktuelle Informationen zum Tarifvertrag

Wer bekommt das 3. Jahr TFG?

Hier der Text aus dem Sozialtarifvertrag zur sogenannten "Härteregelung":

"Für einen noch zu spezifizierten Kreis von 100 Mitarbeitern kann im Rahmen einer Ausnahmeregelung ein weiteres Jahr Transfergesellschaft notwendig werden. Bei diesem Mitarbeiterkreis kann es sich lediglich um besondere soziale Härtefälle handeln. Ob und im welchem Umfang eine Regelung notwendig wird, entscheidet die Steering Committee in der 2. Jahreshälfte im Jahr 2016."

Dem Steering Committee gehören zwei Vertreter der IGM und zwei Vertreter der Firma Opel an.

Weitere Informationen und aktuelle Tipps für Beschäftigte der Transfergesellschaft siehe weiter unten.

Bochum, Juni 2016

Abfindungen: Opel verliert vor Gericht

Doch Opel bleibt stur und unbelehrbar

gegenüber der ehemaligen Belegschaft

Das Landesarbeitsgericht Hamm hat am Donnerstag, 2. Juni 2016, entschieden, dass behinderte Opelaner bei Abfindungen nicht benachteiligt werden dürfen. Bereits vorher hatte das Arbeitsgericht Bochum für die ehemaligen Opelaner eine positive Entscheidung gefällt. Im Schnitt geht es um ca. 36.000 Euro pro Mitarbeiter und eine Gesamtsumme von über 2 Millionen Euro, die Opel insgesamt den Beschäftigten zahlen müßte.

Nach dem Motto: "Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!", hat das Unternehmen angekündigt, diese Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm nicht zu akzeptieren und will nun eine Klärung vor dem Bundesarbeitsgericht.

Somit droht also weiterhin eine jahrelange Hängepartie und ein übles "auf Zeit spielen" zu Lasten der Menschen, die jahrelang bei Opel gearbeitet, den Profit des Konzerns gemehrt und oftmals im Betrieb ihre Gesundheit gelassen haben.


Bochum, April 2016

Aktuelle Informationen zum Tarifvertrag

Arbeitsbescheinigungen von Opel und TÜV

Die Agentur für Arbeit hat mitgeteilt, dass man zur Bearbeitung des Antrages auf Arbeitslosengeld u.a. die ausgefüllten Arbeitsbescheinigungen der Fa. Opel und der Fa. TÜV Nord verlangt. Es handelt sich also um zwei Arbeitsbescheinigungen.

Die Arbeitsbescheinigung von Opel wird von Opel (HR-Servicecenter 0800/1016729) erstellt.

Die zusätzlich bisher ausgestellten Arbeitsbescheinigungen vom TÜV-Nord waren nicht stimmig, werden vom TÜV Nord neu erstellt und bis spätestens 15.04.2016 bei der Agentur für Arbeit neu eingereicht. Das hat der TÜV mit Schreiben vom 4.03.2016 bestätigt. (siehe nächsten Abschnitt).

Arbeitslosengeld I nach der TFG

Nach der berechtigten Kritik an der Berechnung für den Arbeitslosengeld-Anspruch wurden vom TÜV Nord TFG neue Arbeitsbescheinigungen ausgestellt. Auf dieser Grundlage wird die Agentur eine Neuberechnung des Arbeitslosengeldes durchführen. Bis Ende April/Anfang Mai 2016 bekommen Anspruchsberechtigte einen neuen Bescheid zum Arbeitslosengeld rückwirkend zum beantragten Zeitpunkt. Das wird im Regelfall diejenigen betreffen, die zum 1.01.2016 Arbeitslosengeld bekommen. Die Agentur für Arbeit Bochum wird die umliegenden Arbeitsagenturen informieren.

Geltendmachung Urlaubsvergütung

Mehrere hundert Beschäftigte mit mindestens 25 jähriger Betriebszugehörigkeit haben inzwischen gegenüber der Adam Opel AG für das Jahr 2015 ihren Anspruch auf Abgeltung von 10 Tagen Urlaub und zusätzliches Urlaubsgeld geltend gemacht. Opel hat diese Ansprüche abgelehnt. Bisherige Klagen wurden in erster Instanz vom Arbeitsgericht Bochum abgelehnt. Gegen diese Ablehnung haben die IG Metall und privat beauftragte Rechtsanwälte beim Landesarbeitsgericht Hamm Berufung eingelegt. Es wurden noch keine Termine anberaumt.

Lt. DGB-Rechtsschutz ist mit den ersten Berufungsverfahren am Landesarbeitsgericht Hamm frühestens in der 2. Jahreshälfte zu rechnen.

Berechnung Bruttoabfindung für Pensionsbridge

Der DGB Rechtsschutz hat Klage eingereicht. Mit den ersten Terminen wird auch hier frühestens in der 2. Jahreshälfte gerechnet.

Gleichbehandlung Schwerbehinderte bei Abfindung (Pensionbridge)

Alle Klagen am Arbeitsgericht Bochum sind für die ehemaligen Opelaner erfolgreich ausgegangen. Opel ist in allen Fällen in die Berufung gegangen. Der erste Berufungstermin ist für Juni 2016 festgelegt.

Auswahl 3. Jahr TFG

Ob und in welchem Umfang eine Auswahl für ein drittes Jahr TFG erfolgt, entscheidet das sogenannte Steering Committee in der 2. Jahreshälfte 2016. Mehr kann man dazu im Tarifvertrag unter C. Ziffer 3.1.5 "Härteregelung" nachlesen.

Anspruchberechtigte auf Sozial-Tarifvertrag

Immer wieder wird gefragt: Für wen gilt der Sozialtarifvertrag? Für ALLE. Dieser Tarifvertrag wurde gleichzeitig vom Betriebsrat als Sozialplan und Interessensausgleich verabschiedet und trägt die Unterschrift des damaligen Betriebsrates/Betriebsratsvorsitzenden. Somit gelten die Regularien für Abfindungen, Pensionbrigde, Transferregelungen und sonstige Konditionen für ALLE Beschäftigte des Opel-Werkes Bochum, unabhängig von einer Gewerkschaftszugehörigkeit.


Bochum, Februar 2016

"Atmosphäre eines Friedhofes"

Ein lesenswerter Bericht in der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (BSZ) über einen Besuch im ehemaligen Bochumer Opel-Werk I und seine beeindruckenden Bilder, die jeden ehemaligen Opelaner und viele Menschen der Region tief bewegen. Der Link zur BSZ mit dem Artikel zum Opel-Werk unter 'Links'.

Der Autor und Fotograf Alexander Schneider schrieb dazu:

"Vor ungefähr zwei Wochen war ich im alten Opelwerk, das sich jetzt "Bochum Perspektive 2022" nennt. Der fast ikonische Schriftzug des Autobauers wurde inzwischen entfernt und macht somit Platz für neue Firmen. Eine von diesen steht seit Ende letzten Monats fest: Die DHL. Als Redakteur der :bsz (Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung) durfte ich dem ehemaligen Opelwerk noch einmal die letzte Ehre erweisen und kann Euch somit einen Einblick bieten, den ich Euch nicht vorenthalten möchte. Auch wenn durch den Nebel vieles nicht absolut scharf geworden ist, zeigt sich dadurch vielmehr die Atmosphäre eines Friedhofs, die vielleicht genau richtig ist."

Alexander Schneider hat uns erlaubt, die Bilder zu veröffentlichen. Fotos: Alexander Schneider; Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

August 2015

"Spaltung der Opel-Belegschaften gelungen!"

Der Fall Opel-Bochum

Im Dezember 2014 wurde das Bochumer Opel-Werk geschlossen.

Wie versprochen liegt die neue aktualisierte Opel-Chronik vor - mit neuen Fakten und Hintergrundinformationen. Eine Chronik des Widerstandes, Hoffnungen, Spaltung, großartiger Solidarität und den Leistungen einer stolzen Bochumer Belegschaft.

"Damit wir aus den Erfahrungen lernen und so etwas niemals wieder passiert," ein betroffener Opelaner.

Zum Sofortlesen:

Der Fall Opel

Zum Ausdrucken:

Chronik _ Der Fall Opel-Bochum [1.208 KB]

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Unbedingt anschauen:

Opel-Solidarität

Hunderte Solidaritätserklärungen haben uns erreicht...